Rechtsprechung
SG Marburg, 14.11.2012 - S 12 KA 515/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- openjur.de
- Justiz Hessen
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Genehmigung der Aufstockung des Beschäftigungsumfangs eines angestellten Orthopäden von 20 auf 30 Wochenstunden
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Marburg, 14.11.2012 - S 12 KA 515/11
- LSG Hessen, 02.04.2014 - L 4 KA 66/12
- LSG Hessen - L 4 KA 66/12 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 19.10.2011 - B 6 KA 23/11 R
Vertragsärztliche Versorgung - Medizinisches Versorgungszentrum - Nachbesetzung - …
Auszug aus SG Marburg, 14.11.2012 - S 12 KA 515/11
Die Antragsfrist von sechs Monaten für die Nachbesetzung einer Arztstelle in einem Medizinischen Versorgungszentrum gilt ausnahmsweise dann nicht, wenn nur eine Arztstelle mit einem Beschäftigungsumfang von ¼ zur Verfügung steht (vgl. BSG, Urt. v. 19.10.2011 - B 6 KA 23/11 R - juris Rdnr. 27 ff.).Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts kann im MVZ die Nachbesetzung einer Angestelltenstelle innerhalb von sechs Monaten - Stichtag ist der Eingang des Antrags beim Zulassungsausschuss in vollständiger Form unter der Voraussetzung, dass der als Nachfolger benannte Arzt auch ernstlich an der Stelle interessiert sein muss, was ggf. aufzuklären ist - beantragt werden, in Ausnahmefällen besteht bei erkennbar ernstlichem Bemühens zur Nachbesetzung und ihrem Scheitern die Möglichkeit zur Verlängerung um höchstens sechs weitere Monate (vgl. BSG, Urt. v. 19.10.2011 - B 6 KA 23/11 R - juris Rdnr. 25 f.).
- LSG Bayern, 20.05.2015 - L 12 KA 175/14
Nachbesetzung einer originären 1/4 Arztstelle
Damit habe sich aber das Sozialgericht Marburg (SG Marburg, Urteil vom 14.11.2012, Az. S 12 KA 515/11) befasst.Insofern schließt sich der Senat der Auffassung des Sozialgerichts Marburg vom 14.11.2012 (S 12 KA 515/11) an, das ebenfalls keine Differenzierung zwischen der Aufstockung und der Neubesetzung durch "Externe" vornimmt.
- SG Düsseldorf, 14.10.2015 - S 2 KA 492/14
Umfang einer Anstellungsgenehmigung in einem medizinischen Versorgungszentrum
Nicht anders verhält es sich mit dem Sachverhalt der Entscheidung des SG Marburg vom 14.11.2012 - S 12 KA 515/11 -.